Schwarzarbeit in der EU immer noch ein Problem

Die erste europaweite Umfrage der Europäischen Kommission zum Thema Schwarzarbeit – das Eurobarometer – zeigt, dass nicht angemeldete Erwerbstätigkeiten in Europa immer noch ein Problem darstellen. Die Studie nennt die hauptsächlichen Anreize für die Schattenwirtschaft und geplante Gegenmaßnahmen auf europäischer und nationaler Ebene.

„Es gibt bei diesem Phänomen keine Anzeichen für einen Rückgang – ganz im Gegenteil ist in bestimmten Sektoren und bei bestimmten Beschäftigungsformen anscheinend noch eine Zunahme zu verzeichnen“, warnt Vladimír Špidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit.

Aus der neuen Eurobarometer-Umfrage geht auch hervor, dass die Schwarzarbeit in Süd- und Osteuropa besonders stark verbreitet ist. In der EU insgesamt geben 5% der Beschäftigten zu, bar ausgezahlte, nicht erklärte Löhne zu erhalten, wobei die Bandbreite von höchstens 3% in den meisten kontinentaleuropäischen Ländern, inklusive England und Irland bis zu über 10% in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern reicht. Schwarzarbeit kommt besonders häufig bei Studierenden, Arbeitslosen und Selbständigen sowie in der Bauwirtschaft und bei Dienstleistungen im Haushalt vor.

Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit schlägt die EU-Kommission ein Maßnahmenpaket aus Vorbeugungsmaßnahmen, Rechtsdurchsetzungsmaßnahmen und Sanktionen vor. So sollen die Besteuerung der Arbeitseinkommen und der Verwaltungsaufwand gemäß der Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung weiter verringert werden. Die Mitgliedstaaten sollten die Übergangsregelungen für Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten möglichst schnell überprüfen. Vor dem Hintergrund eines knapper werdenden Arbeitskräfteangebots sind nach Meinung der Komission die Beschränkungen der Mobilität von Arbeitnehmern aus den neuen Mitgliedstaaten ein Beispiel für übertriebene Bürokratie. Der Austausch bewährter Verfahren und eine sachgerechtere Ermittlung der Schwarzarbeit seien mithilfe des EU-Programms Progress voranzubringen. Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter sollen aktiv in die Bekämpfung der Schwarzarbeit einbezogen werden. Vorgeschlagen wird auch eine europäische Plattform für die Zusammenarbeit von Arbeitsaufsichtsbehörden.

Die bevorstehende Ratstagung am 6. Dezember bietet eine erste Gelegenheit für eine Strategiedebatte über ein wirksameres Vorgehen gegen Schwarzarbeit. (EU-Kommission/ml) ENGLISH